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+++ Sommerpause +++ Sommerzeit  +++ Bausstellenzeit +++

 

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter, 

es ist Ferienzeit in Hessen und viele befinden sich im Urlaub.

Außerdem wird in Wald-Michelbach ab Juli 2019 eine Brückensanierung durchgeführt, die zu Verkehrsbehinderungen im Ortskern führen wird. Aus diesem Grund setzen wir unsere Donnerstags-Demonstrationen bis auf weiteres aus. Wir wollen zusätzliche Belastungen in der Verkehrsführung vermeiden. Es ist ein guter Zeitpunkt zum Innehalten, schließlich waren viele von uns in jüngster Vergangenheit auf großer Demo-Tour - Berlin, Wiesbaden, Frankfurt, Darmstadt, Erbach - um nur einige Standorte zu nennen. 

Auch wenn uns der ein oder andere in Wald-Michelbach vermissen sollte - wir werden weiterhin aktiv bleiben. Das Hauptsacheverfahren gegen die Windindustrieanlagen am Stillfüssel ist gerichtlich noch nicht abgeschlossen. Zusätzlich wurden Eilanträge von Naturschutzverbänden zum Schutz streng geschützer Vögel (v.a. Schwarzstörche, Rotmilane und Wespenbussarde) am Höhenrücken Stillfüssel bei Gericht eingereicht. Zahlreiche Sichtungen in 2018 und 2019 belegen, dass artenschutzrechtlich streng geschütze Vögel über den Höhenrücken des Stillfüssels fliegen und dabei höchster Gefahr ausgesetzt sind von den Windrädern erfasst und getötet zu werden.

Wann wird dieser Tatbestand von den Behörden endlich zur Kenntnis genommen?

Die aktuellen Beobachtungen bestätigen die Vogelsichtungen in den Jahren 2016 und 2017, die dem Regierungspräsidium Darmstadt in großer Anzahl übermittelt wurden. Dennoch schenkt das Regierungspräsidium weiterhin den "Nicht-Sichtungen" des von Betreiberseite bezahlten Gutachters mehr Glauben als den mit eidesstattlichen Versicherungen vorgelegten Sichtungen unserer Mitstreiter*innen. Darüber hinaus werden auch den Sichtungen und gutachterlichen Einschätzungen neutraler Ornithologen, die u.a. im Eiterbachtal im Sommer 2016 einen jungen Schwarzstorch gesichtet und eindeutig zugeordnet haben, keinerlei Glauben geschenkt. "Nicht substantiiert" nennt man dies in der Behördensprache - aber immer nur dann, wenn es sich um Eingaben von Bürgerinitiativen, Naturschutzverbänden und deren Gutachter und Beobachtungen handelt. Überhaupt keine Sichtungen des Gutachters der Betreiberseite sind nach Auffassung der Behörde hingegen sehr wohl substantiiert. NICHTS ist eben eindeutig NICHTS, während hunderte eingereichte Vogelsichtungen pro Jahr viele Interpretationsspielräume zulassen. Das nennt man in der Behördensprache übrigens "Einschätzungsprärogative", die sich im Falle des Genehmigungs-verfahrens Stillfüssels seltsamerweise immer auf die Seite des Betreiber geschlagen hat.    

Ebenso wurde vom Regierungspräsidium ein von der Staatlichen Vogelschutzwarte bestätigter Schwarzstorch-Horst im 3km Tabubereich der Windräder ignoriert und ohne neutrale gutachterliche Prüfung durch die Einschätzungsprärogative der Behörde so abgemindert, dass als Auflage im Zuge der erteilten Genehmigung am 30(!).12.2016 ein Monitoring (zeitlich begrenzte Beobachtung) übrig blieb. Dieses auferlegte Monitoring durfte selbstredend vom Gutachter der Betreiberseite (!) durch-geführt werden, der zuvor in seinem kompletten "Gutachter-Dasein" noch keinen einzigen Schwarzstorch gesichtet hatte und bis dato über keinerlei nachgewiesene Expertise in Bezug auf Schwarzstörche verfügt.      

Wann endlich wird das Genehmigungsverfahren für das Stillfüssel neu aufgerollt und untersucht?

Wir werden Sie informieren, wann es mit den Demonstrationen weitergeht und wir werden selbstverständlich auch über aktuelle und künftige Entwicklungen am Stillfüssel auf dieser Web-Seite informieren. 

Bleiben Sie uns gewogen - wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer. Wir selbst versuchen vor diesem Hintergrund auch irgendwie heiter zu bleiben.

 

Mit hoffnungsvollen Grüßen  

Ihre

Bürgerinitiative Siedelsbrunn & Ulfenbachtal 

Termine:

Keine Veranstaltungen gefunden

 

Donnerstags-Demo in Wald-Michelbach

Die wöchentlichen Donnerstags-Demos in Wald-Michelbach werden nach einer Pause fortgesetzt.

Wir informieren Sie rechtzeitig. 

Ein DANKESCHÖN an alle Unterstützer.  

 

 

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 Wir demonstrieren für den Erhalt unserer Natur und gegen die sinnlose Zerstörung unserer Heimat.

Jeden Donnerstag zur gleichen Zeit in Wald-Michelbach. Unterstützen Sie uns.

Das Einzige, was ein Ziel unerreichbar macht,

ist der Gedanke es nicht zu schaffen!  

 Treffpunkt jeden Donnerstag ab 18.00 Uhr

Wald-Michelbach, Ludwigstraße, Bushalteplatz Amtsgericht

Start Demonstrationszug ab 18.13 Uhr

Beginn Kundgebung um 18.38 Uhr vor dem Rathaus (In der Gass 17)

Aufnahme des Höhenrücken Stillfüssel vom 16. Februar 2018 - Der selbsternannte Öko-Stromerzeuger Entega hat ganze Arbeit geleistet -
Das Stillfüssel ist zum Sinnbild in der Region für brachiale Naturzerstörung, gigantischer Maßlosigkeit und irreversibler Entwertung einer Landschaft geworden    

Stillfuessel16 2 2018

 

Wussten Sie, dass Windräder Grundstücke entwerten? 

JA, das wussten Sie bereits oder haben es zumindest vermutet. Sie hoffen sicherlich, dass Ihnen das als betroffener Bürger von Wald-Michelbach oder anderswo mit der eigenen Immobilie nicht passiert. Weit gefehlt. Schon heute weisen Immobilienmakler auf die Risiken hin und raten dringend an, auf mögliche Störfaktoren in der Umgebung zu achten. Dazu zählen auch, wen wundert es, Windräder. 

Kann ein Betrag zur Klimarettung etwa ein Störfaktor in unserer Gesellschaft sein? Wir Deutschen sind doch alle so positiv für die Klimarettung eingestellt. Jeder will sie. Dennoch ist es nun ein Makel, wenn eine Immobilie direkt an einem Wind-"park" liegt? Fakt ist, dass der Staat mit seiner fehlgeleiteten Energiepolitik viele seiner Bürger zwangsweise enteignet. Entschädigung gleich Fehlanzeige, da "Öffentliches Interesse" immer als Argument überwiegt. Deutschland ist eine Lachnummer. Leider. 

WEA werten Grundstck ab

 

Hier geht es zum Ratgeber der Naspa
Prof. Dr. Michael. Elicker, Staatsrechtler | Beitrag zur entschädigungslosen Enteignung des Häuslebauers 

 

Weiterhin gilt auch: Warnung an die Bevölkerung

Durchgang verbotenAus aktuellem Anlass sprechen wir an alle Bürgerinnen und Bürger die dringende Empfehlung aus, sich vom Baustellenbereich des geplanten Windindustrieparks Stillfüssel fernzuhalten. Dies bezieht auch die Zuwegung zur Baustelle mit ein.

In den vergangenen Tagen kam es in mehreren uns bekannten Fällen zu körperlichen Übergriffen und Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Passanten. Davon wurden zwei Personen zeitweise in Polizeigewahrsam genommen und trugen körperliche Blessuren und Beeinträchtigungen davon, die im Krankhaus diagnostiziert und ärztlich behandelt werden mussten.

Die Einsatzkräfte zur Bewachung der Baumaßnahmen am Stillfüssel gehen äußerst aggressiv vor. Es erweckt den Eindruck, der Einsatz von körperlicher Gewalt sei als einzig probates Mittel vorgegeben worden. Es handelt sich dabei zum einen um polizeiliche Sicherheitskräfte, die sowohl in Uniform als auch in ziviler Kleidung im Einsatz sind, zum anderen um private Sicherheitsleute, die vom Betreiber Entega beauftragt wurden.

Diese Sicherheitskräfte sind auch dann vor Ort im Einsatz, wenn keine Demonstrationen angemeldet sind. So waren vergangenen Dienstag (12.9.2017) eine sehr große Anzahl von bewaffneten Polizeibeamten mit Gefangenenwagen und Wasserwerfer im Einsatz. Heute (19.9.2017), war sogar der Staatsschutz vor Ort. Wir würden gerne wissen, wer diesen Staatsschutz beauftragt, welche Motive oder gar Verdachtsmomente dahinterstecken und wer diese Kosten trägt.

Vor diesem Hintergrund raten wir daher ausdrücklich davon ab, Waldspaziergänge oder Besichtigungstouren zum Stillfüssel zu unternehmen. Meiden Sie dieses Gebiet am besten weitläufig!

Durchgehen verbotenSollten Ihnen Menschen in Uniform oder in Zivil begegnen, die Sie auffordern stehen zu bleiben, sollten Sie sich äußert vorsichtig und mit Bedacht verhalten. Verdächtige, hektische Bewegungen Ihrerseits oder gar das Einschlagen eines anderen Laufweges, könnte Misstrauen erwecken und Ihnen die Rolle eines potenziellen Saboteurs aufbürden. Auch wird empfohlen, einen Personalausweis mit sich zu führen, um sich jederzeit ausweisen zu können. Leisten Sie auf keinen Fall Widerstand. Verbaler Widerspruch oder lautstarke Unmutsäußerungen sollten ebenfalls unterlassen werden.

Grundsätzlich halten wir den Einsatz der Polizei in dieser Art und Weise für absolut unverhältnismäßig. Es wäre interessant zu wissen, wer diese Einsätze beauftragt und die Kosten dafür trägt. Zur Gesamtsituation besonders irritierend tragen die Beamten des Staatschutzes bei, weil deren eigentliches Hauptaufgabengebiet die „Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität“ ist. Dies legt den Schluss nahe, dass friedliche Naturschützer aus der Mitte der Gesellschaft mit Kriminellen auf eine Stufe gestellt werden.

Sollte das Verwaltungsgericht einen Baustopp erlassen, ist die Bürgerinitiative sehr gespannt darauf wie sich dies auf die künftige Ausrichtung des Polizeieinsatzes auswirkt. Idealerweise würde die Polizei dann auch mit Hundertschaften anrücken, um Entega dazu aufzufordern, die Baustelle unverzüglich zu räumen. Allerdings ist nicht davon auszugehen, dass die staatliche Überwachung auch die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes auf dem Stillfüssel sicherstellt.

Fotografieren verboten

Die Bürgerinitiativen freuen sich weiterhin auf viele Unterstützer zu ihren angemeldeten Demonstrationen und fordern alle dazu auf, ihr Grundrecht auf Demonstration und freie Meinungsäußerung in friedvoller Weise wahrzunehmen.

Nachfolgend die Umleitungen der Wanderwege während der Bauphase am Stillfüssel: 

Übersicht Umleitung Wanderwege

Vergrößerung Umleitung Wanderwege 

ODENWALD-BLUES

 

Trailer: In einem dreiviertel Jahr